Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hinweis: Dieser Entwurf ist eine technische Vorbereitung auf Basis
allgemein üblicher SaaS-Vertragsbedingungen und ersetzt keine anwaltliche Beratung.
Vor dem produktiven Einsatz sollte er von einem auf IT-/Vertragsrecht spezialisierten
Anwalt geprüft und an die tatsächlichen Geschäftsbedingungen angepasst werden
(u.a. Haftungsgrenzen, Gewährleistung, Widerrufsrecht für Verbraucher, Exportkontrolle).
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Edwin Kneisel (siehe Impressum, nachfolgend „Anbieter“) und Nutzern der Software „Edivera“ (nachfolgend „Nutzer“). Edivera richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, nicht an Verbraucher.
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Edwin Kneisel (siehe Impressum, nachfolgend „Anbieter“) und Nutzern der Software „Edivera“ (nachfolgend „Nutzer“). Edivera richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, nicht an Verbraucher.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt eine webbasierte Software zur automatisierten Prüfung von EDIFACT-Nachrichten und E-Rechnungen (XRechnung, ZUGFeRD/Factur-X, Peppol BIS) auf Syntax-, Struktur- und Datenfehler zur Verfügung („Software as a Service“). Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gebuchten Mitgliedschaftsstufe (Standard, Pro, Max) gemäß der aktuellen Preisübersicht.
Der Anbieter stellt eine webbasierte Software zur automatisierten Prüfung von EDIFACT-Nachrichten und E-Rechnungen (XRechnung, ZUGFeRD/Factur-X, Peppol BIS) auf Syntax-, Struktur- und Datenfehler zur Verfügung („Software as a Service“). Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils gebuchten Mitgliedschaftsstufe (Standard, Pro, Max) gemäß der aktuellen Preisübersicht.
3. Vertragsschluss und Testphase
Der Vertrag kommt durch Registrierung und – bei kostenpflichtigen Tarifen – durch erfolgreichen Abschluss des Zahlungsvorgangs über den Zahlungsdienstleister Stripe zustande. Für den Pro-Tarif wird einmalig je Kunde eine 14-tägige kostenlose Testphase gewährt; erfolgt innerhalb dieser Frist keine Kündigung, geht die Testphase automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über.
Der Vertrag kommt durch Registrierung und – bei kostenpflichtigen Tarifen – durch erfolgreichen Abschluss des Zahlungsvorgangs über den Zahlungsdienstleister Stripe zustande. Für den Pro-Tarif wird einmalig je Kunde eine 14-tägige kostenlose Testphase gewährt; erfolgt innerhalb dieser Frist keine Kündigung, geht die Testphase automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angezeigten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Max-Tarif umfasst eine einmalige Einrichtungsgebühr sowie ein monatliches Entgelt für die laufende Betreuung. Die Abrechnung erfolgt automatisiert über Stripe; Zahlungsmittel und Rechnungshistorie kann der Nutzer über das Stripe-Kundenportal einsehen und verwalten.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung angezeigten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Max-Tarif umfasst eine einmalige Einrichtungsgebühr sowie ein monatliches Entgelt für die laufende Betreuung. Die Abrechnung erfolgt automatisiert über Stripe; Zahlungsmittel und Rechnungshistorie kann der Nutzer über das Stripe-Kundenportal einsehen und verwalten.
5. Laufzeit und Kündigung
Monatliche Abonnements sind mit einer Frist von einem Tag zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündbar, jährliche Abonnements zum Ende der gebuchten Laufzeit. Die Kündigung erfolgt über die Kontoeinstellungen im Nutzerprofil. Der Anbieter kann den Vertrag bei erheblicher Vertragsverletzung (z.B. wiederholt fehlgeschlagene Zahlungen, missbräuchliche Nutzung) mit angemessener Frist kündigen.
Monatliche Abonnements sind mit einer Frist von einem Tag zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündbar, jährliche Abonnements zum Ende der gebuchten Laufzeit. Die Kündigung erfolgt über die Kontoeinstellungen im Nutzerprofil. Der Anbieter kann den Vertrag bei erheblicher Vertragsverletzung (z.B. wiederholt fehlgeschlagene Zahlungen, missbräuchliche Nutzung) mit angemessener Frist kündigen.
6. Verfügbarkeit
Der Anbieter ist bestrebt, eine hohe Verfügbarkeit der Software sicherzustellen, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsfenster werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Eine vertraglich zugesicherte Verfügbarkeit (SLA) besteht nicht, sofern nicht gesondert schriftlich vereinbart.
Der Anbieter ist bestrebt, eine hohe Verfügbarkeit der Software sicherzustellen, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsfenster werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt. Eine vertraglich zugesicherte Verfügbarkeit (SLA) besteht nicht, sofern nicht gesondert schriftlich vereinbart.
7. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist für die Richtigkeit der von ihm hochgeladenen Daten sowie für die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten und API-Schlüssel selbst verantwortlich. Die Prüfergebnisse der Software stellen eine automatisierte technische Unterstützung dar und ersetzen keine rechtliche oder steuerliche Beratung sowie keine verbindliche Prüfung gegen die offiziellen Validierungsregeln der jeweiligen Normungsgremien (z.B. KoSIT für XRechnung).
Der Nutzer ist für die Richtigkeit der von ihm hochgeladenen Daten sowie für die Vertraulichkeit seiner Zugangsdaten und API-Schlüssel selbst verantwortlich. Die Prüfergebnisse der Software stellen eine automatisierte technische Unterstützung dar und ersetzen keine rechtliche oder steuerliche Beratung sowie keine verbindliche Prüfung gegen die offiziellen Validierungsregeln der jeweiligen Normungsgremien (z.B. KoSIT für XRechnung).
8. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Schäden aus fehlerhaft übermittelten Belegen an Dritte ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Schäden aus fehlerhaft übermittelten Belegen an Dritte ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung. Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung personenbezogene Daten Dritter verarbeiten lässt (z.B. in Rechnungsdaten), schließen die Parteien auf Anfrage einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung. Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung personenbezogene Daten Dritter verarbeiten lässt (z.B. in Rechnungsdaten), schließen die Parteien auf Anfrage einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO.
10. Änderungen der AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig per E-Mail informiert.
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig per E-Mail informiert.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 2026